Die Geschichte der CHP passt auf keinen einzigen Stuhl

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Die am 9. September 1923 gegründete CHP ist eine tief verwurzelte politische Tradition, die den Gründungswillen der Türkei, die Geburtswehen des Übergangs zum Mehrparteiensystem, das durch Putsche unterbrochene politische Leben, die Kämpfe für die Demokratie und den Willen zum Wiederaufbau in sich trägt.

Aus diesem Grund kann jeder große interne Konflikt in der CHP nicht nur als ein Rennen um den Parteivorsitz betrachtet werden. Solche Krisen überschreiten die Parteigrenzen; sie beeinflussen direkt die Hoffnungen von Millionen von Wählern, die Zukunft der Opposition in der Türkei, die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokratie und das Streben nach Demokratie im zweiten Jahrhundert der Republik.

Das Problem, vor dem die CHP heute steht, ist größer als die Frage, wer im Recht ist, wer mächtiger ist, wer mehr Delegierte, Unterschriften oder rechtliche Vorteile hat.

Die eigentliche Frage ist: Wird die CHP die Last persönlicher Ambitionen tragen oder die demokratische Hoffnung der Türkei?

Der erbitterte Kampf zwischen Deniz Baykal und Mustafa Sarıgül in der Vergangenheit offenbarte die Spannung zwischen dem Wunsch nach Veränderung in der Partei und den Gewohnheiten der Führung. Die Krise, die heute unter anderen Namen und unter anderen Bedingungen erlebt wird, wirft dieselbe grundlegende Frage erneut auf: Wird die CHP in der Lage sein, ihre internen Forderungen nach Veränderung mit demokratischer Reife zu managen, oder wird jede Suche nach Veränderung zu einem neuen Bruch führen?

In politischen Parteien gibt es Wettbewerb. Es gibt Parteitage, Kandidaten treten auf, Führungen wechseln, Ideen kollidieren. Das sind natürliche Bestandteile der Demokratie. Wenn jedoch die institutionelle Identität unter dem Kampf um persönliche Macht zu leiden beginnt, muss man von einem historischen Verschleiß sprechen.

Daher ist es heute die Aufgabe der CHP, nicht die Ressentiments zu vergrößern, sondern die Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen. Sie muss mit sozialdemokratischem Verstand Antworten auf alle schwerwiegenden Probleme der Türkei finden, von der Armut der Bevölkerung, der Hoffnungslosigkeit der Jugend, dem Kampf der Frauen für Gleichheit, dem Streben der Arbeiter nach Gerechtigkeit bis hin zur Kurdenfrage und den Laizismusdebatten.

Der Weg dazu führt zunächst über Gerechtigkeit, Demokratie, Transparenz und Institutionalität in den eigenen Reihen.

Die CHP kann der Türkei keine Gerechtigkeit versprechen, wenn sie nicht in der Lage ist, Gerechtigkeit in ihren eigenen Reihen zu gewährleisten. Sie kann der Türkei keine Hoffnung auf Demokratie geben, wenn sie nicht in der Lage ist, Demokratie in ihren eigenen Reihen zu praktizieren. Sie kann keine vertrauenswürdige Regierungsalternative für die Gesellschaft werden, wenn sie ihre eigene institutionelle Identität nicht über persönliche Kämpfe stellt.

Inmitten so schwerwiegender Probleme schadet die CHP, die ihre Energie für interne Konflikte aufwendet, nicht nur der Partei, sondern auch der demokratischen Hoffnung der Türkei.

Dennoch gibt es einen Ausweg.

Wenn die Parteien wollen, können sie über persönliche Ressentiments und aktuelle Spannungen hinauswachsen. Anstatt einen Konflikt zu führen, der die Partei weiter schwächen und die Mitglieder polarisieren würde, können sie eine Reife zeigen, die der Türkei als Beispiel dienen wird.

Heute braucht die CHP einen gemeinsamen Verstand, der die konstruktiven Seiten der Parteien hervorhebt, die gegenseitige Ehre wahrt und die Integrität der Partei in den Vordergrund stellt. Dieser gemeinsame Verstand muss einen neuen und vertrauenswürdigen Weg eröffnen, ohne jemanden zu ignorieren oder die Arbeit von jemandem zu leugnen.

Im Gedächtnis der CHP gibt es Namen, die dieses Gewicht tragen. Erfahrene Sozialdemokraten wie Murat Karayalçın und Hikmet Çetin können heute eine wichtige Verantwortung übernehmen, indem sie auch das maßvolle, rationale und institutionelle politische Erbe des verstorbenen Altan Öymen in Erinnerung rufen. Ihr Eingreifen und das ähnlicher angesehener Persönlichkeiten, um die Parteien auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen und einen konstruktiven Prozess vorzuschlagen, der die CHP vor einem größeren Bruch bewahrt, ist zu einer historischen Aufgabe geworden.

Ein solcher Prozess sollte keine Regelung sein, bei der eine Seite die andere übervorteilt. Es sollte ein vorübergehender und versöhnlicher Weg in Betracht gezogen werden, der die Ehre der Partei, den Willen des Parteitags, die Rechtsordnung, die Arbeit der Organisation, das Vertrauen der Wähler und die sozialdemokratische Verantwortung gemeinsam berücksichtigt.

Gegebenenfalls sollte an einem neutralen Übergangszeitplan, einem vertrauenswürdigen Parteitagsprozess, einer gemeinsamen Grundsatzerklärung und einem demokratischen Mechanismus gearbeitet werden, der die Partei in kurzer Zeit wieder auf die Beine stellt.

Das Ziel hier ist nicht, zu verkünden, wer gewonnen hat, sondern zu verhindern, dass die CHP ihre Stärke verliert.

Das Ziel ist nicht, eine Person zu eliminieren, sondern die Partei wieder aufzubauen.

Das Ziel ist nicht, vergangene Rechnungen zu vergrößern, sondern die Sozialdemokratie im zweiten Jahrhundert der Republik wieder zu einer glaubwürdigen Option zu machen.

Der Satz, der heute am lautesten gesagt werden muss, lautet: Die CHP darf nicht als persönliches Eigentum von irgendjemandem angesehen werden.

Kein Parteivorsitzender, kein ehemaliger Parteivorsitzender, kein Team, keine Fraktion, kein Amt kann über diesem historischen Erbe stehen, das seit 1923 getragen wird. Personen kommen und gehen, Parteivorsitzende wechseln, Parteitage werden abgehalten. Aber wenn das institutionelle Gedächtnis einer Partei beschädigt wird, dauert es Jahre, es wiederherzustellen.

Was die CHP heute braucht, ist institutionelle Reife.

Angesichts einer solchen historischen Aufgabe ist es inakzeptabel, dass die CHP sich in sich selbst zurückzieht, ihre eigenen Kinder gegeneinander aufhetzt und ihre Wähler in die Hoffnungslosigkeit treibt.

Was heute getan werden muss, ist kein Wettbewerb um Loyalität gegenüber Personen, sondern ein Aufruf zur Loyalität gegenüber der Institution.

Jeder, der der CHP verbunden ist, muss, egal welcher Person er nahesteht, die folgende Wahrheit erkennen: Die wahre Größe einer Partei misst sich an ihrer Fähigkeit, sich in Krisenzeiten zu schützen. Einen Parteitag zu gewinnen ist wichtig; die institutionelle Moral zu bewahren ist wichtiger. Im Hauptquartier zu sitzen ist wichtig; Legitimität im Gewissen von Millionen zu haben ist wichtiger.

Die historische Erinnerung der Türkei lehrt uns: Wenn Institutionen schwächer werden, werden auch Demokratien schwächer. Wenn die Politik im Schatten von Personen gefangen ist, verengt sich der Horizont der Gesellschaft.

Im zweiten Jahrhundert der Republik muss die CHP mit sozialdemokratischem Verstand Antworten auf alle schwerwiegenden Probleme der Türkei finden, von der Armut der Bevölkerung, der Hoffnungslosigkeit der Jugend, dem Kampf der Frauen für Gleichheit, dem Streben der Arbeiter nach Gerechtigkeit bis hin zur Kurdenfrage und den Laizismusdebatten.

Der Weg dazu führt zunächst über Gerechtigkeit, Demokratie, Transparenz und Institutionalität in den eigenen Reihen.

Heute stehen der CHP zwei Wege offen.

Der erste Weg ist die Vertiefung persönlicher Konflikte, die gegenseitige Zermürbung der Parteien und die Zerstörung des historischen Gewichts der Partei unter den aktuellen Streitigkeiten.

Der zweite Weg ist das Eingreifen sozialdemokratischer Reife, institutioneller Vernunft, der vermittelnden Verantwortung erfahrener Persönlichkeiten und des gemeinsamen Willens zur Zukunft.

Die CHP muss den zweiten Weg wählen.

Denn es geht nicht nur um die Gegenwart der CHP, sondern um die Zukunft der Sozialdemokratie in der Türkei.

Es geht darum, ob eine volksnahe, demokratische, laizistische, freiheitliche und gerechte politische Linie im zweiten Jahrhundert der Republik bestehen bleiben kann.

Deshalb muss jeder einen Schritt zurücktreten und sich die Frage stellen:

Werden wir diese Partei persönlichen Ambitionen anvertrauen oder sie auf die demokratische Zukunft der Türkei vorbereiten?

Die Geschichte der CHP ist zu groß, um auf die Schultern einer einzelnen Person zu passen, und ihre institutionelle Identität ist zu wertvoll, um im Schatten persönlicher Rechnungen zu stehen. Die größte Aufgabe ist es, die Idee einer sozialdemokratischen Zukunft, die die Wunden der Türkei heilen wird, wiederzubeleben. Denn die CHP ist nicht der Name von Personen, sondern einer historischen Verantwortung.

Mit freundlichen Grüßen. Mücahit Özden Hun